BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12.05.26 – von Martina Bauer, Julia Mai –

Die erste Podcast Folge zur Stadtratssitzung am 7. Mai 2026 ist online. 

Martina Bauer und Julia Mai erzählen aus der konstituierenden Stadtratsitzung.

Tagesordnung

Die Tagesordnung befindet sich auf der Seite der Stadt Stadtbergen. 
Kurzfassung:

• Vereidigung der Stadtratsmitglieder
• Wahl weiterer Bürgermeister*innen
• Geschäftsordnung
• Ausschüsse
• Bestellung weiterer Bürgermeister*innen zu Eheschließungsstandesbeamt*innen;
• Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden sowie deren Stellvertretung
• und weitere Themen

Der Podcast

Der Podcast wurde auf der Peertube-Instanz der Netzbegrünung veröffentlicht, automtisch generierte Untertitel sind verfügbar.

Perspektivgrün Folge 1

Transkription

Um alle am Podcast teilhaben zu lassen wurde die Folge mit noScribe automatisch transkibiert. Nach eigener Aussage ist noScribe 

• Kostenlos & frei verfügbar (GPL‑3.0)
• Keine Cloud, alles bleibt auf dem eigenen Computer
• Hochwertige Transkripte basierend auf Whisper von OpenAI und Pyannote von Hervé Bredin
• Sprecher:innenerkennung und Unterstützung von rund 60 Sprachen
• verfügbar für Windows, macOS und Linux und ein 
• Komfortabler Editor zur Prüfung und Korrektur der Transkripte

Transkript (weitgehend ohne Nachbearbeitung)

Transkribiert mit noScribe Vers. 0.7.2
(Sprache: German (de) | Sprecher:in erkennen: 2 | Überlappende Sprache: 1 | Zeitmarken: 0 | Füllworte: 1 | Pausen markieren: 1)

Martina: Hallo Jule.
Julia: Hallo Martina
Martina: Wir werden euch hier zur Stadtratssitzung vom 8. Mai informieren.
Julia: Das war die konstituierende Sitzung zur neuen Legislatur. Unseren Podcast soll es nun zu jeder Stadtratssitzung geben. Wir möchten ja schließlich ein bisschen mehr Transparenz schaffen und zeitnah aus unserer Sicht aus dem Stadtrat berichten.
Martina: Und deshalb soll unser Podcast auch Perspektiv Grün, der Podcast zur Stadtratssitzung, heißen. (.)
Julia: Heute also mit mir, Julia Mai, Stadträtin der Grünen und Martina Bauer, ebenfalls grüne Stadträtin und Fraktionssprecherin.
Martina: Was schicken wir noch voraus?
Julia: Also zunächst mal dürft ihr uns natürlich gerne schreiben. Unsere E-Mail-Adressen findet ihr auch auf der Homepage unter gruenestadbergen.de.
Martina: Und natürlich, wir dürfen nur aus dem öffentlichen Teil der Sitzung berichten. Der nicht öffentliche Teil dreht sich um persönliche Anliegen von Bürgern und Bürgerinnen und Angestellten und um Angelegenheiten, die nicht oder noch nicht in der Öffentlichkeit gesprochen werden dürfen.
Julia: Bevor wir jetzt also entlang der Tagesordnung berichten, hätte ich noch eine Frage an dich. Was war für dich denn diesen Donnerstag besonders bemerkenswert? (..)
Martina: Für mich war erstaunlich, wie viele Punkte zu Beginn einer Legislatur geregelt werden müssen. Das können wir ja im Laufe des Podcasts erzählen.
Julia: Genau, dann geht's los. Der erste Punkt lautete Vereidigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder.
Martina: Ja, hier ging's drum, dass die, die neu waren oder neu sind im Stadtrat, den Amtseid quasi ablegen müssen und sagen müssen, dass sie zur Landes- und die Bundesrepublik und die Landespolitik von Bayern, dass sie demgegenüber den Eid ablegen, dass sie stets korrekt handeln werden. Wer im Stadtrat geblieben ist, das könnte auch, ähm, aus der Zeitung entnehmen, beziehungsweise aus der Homepage der Stadt. Ähm, wir möchten jetzt keine langen Listen von Namen vorlesen. (.)
Julia: Genau, gehen wir doch weiter zum nächsten Tagesordnungspunkt. Da ging es jetzt um weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, also die Stellvertretung unseres Bürgermeisters in Stadtbergen.
Martina: Ja, unser Bürgermeister ist ja schon vor drei Jahren gewählt worden, unser erster und damit hauptamtlicher Bürgermeister, der Paulus Metz. Ähm, das heißt, der stand jetzt, ähm, in keinster Weise zur Wahl und die, äh, Vertretungen von ihm, Bürgermeister zwei und drei, äh, die werden vom Stadtrat gewählt.
Julia: Genau, dazu mussten wir aber erstmal überlegen, soll es wieder drei Bürgermeisterinnen geben?
Martina: Wir von den Grünen und auch die anderen im Rat waren der Meinung, dass aufgrund der Größe von Stadtbergen drei Bürgermeister und Bürgermeisterinnen angesagt werden.
Julia: Was macht denn eigentlich so eine dritte Bürgermeisterin? Du hast da ja schon ein bisschen Erfahrung damit.
Martina: Ja, ja. Die dritte Bürgermeisterin macht diese Vertretung, ähm, sie macht Geburtstagsbesuche von, ähm, Senioren und Seniorinnen, die runde Geburtstage haben. Sie vertritt bei Veranstaltungen, spricht gegebenenfalls ein Grußwort. Also wir haben beschlossen, es werden drei, ein Hauptamtlicher, zwei Vertreter, Vertreterinnen und gewählt wurde dann im Tagesordnungspunkt drei der schon lange amtierende Michael Smischek.
Julia: Und letztendlich haben wir unsere bisherige dritte Bürgermeisterin mit dir behalten.
Martina: Was mich sehr freut, weil ich glaube, dass die erste Wahlperiode so einer Bürgermeisterin, da muss man so viele Dinge zum ersten Mal machen und irgendwie auch verstehen, warum, wie die Stadtzusammenhänge sind, wie die Verwaltung funktioniert. Und ich glaube, eine zweite Wahlperiode, da geht man etwas anders an die Dinge ran und hat schon ein wenig Erfahrung. Da freue ich mich auch drauf.
Julia: Genau, jetzt kommen wir aber wieder zurück zur Stadtratssitzung. Ja, zum Punkt vier. Da wurden jetzt die, ähm, weiteren Bürgermeistern, Bürgermeisterinnen vereidigt.
Martina: Bei der Eid der stellvertretenden Bürgermeisterin und des stellvertretenden Bürgermeisters, der ist auf eine Zeit der Legislatur begrenzt und muss erneuert werden. Ich finde das sehr feierlich und irgendwie auch sehr verpflichtend, dass man sich gut überlegt, was man macht und den Bürger und Bürgerinnen auch gerecht wird in dem, was man als Bürgermeisterin tun muss. Der nächste Punkt war die Festlegung der weiteren Stellvertretung. Es kann ja mal passieren, dass in einem Ausschuss oder in einem anderen Zusammenhang keiner der drei Bürgermeister, Bürgermeisterinnen da ist. Und, äh, es musste festgelegt werden, wie die weitere Stellvertretung aussieht. Und hier gab es zwei Möglichkeiten. Man könnte hier den dienstältesten Stadtrat, dienstälteste Stadträtin benennen oder die lebensälteste Stadträtin, lebensältesten Stadtrat. Und, ähm, wir haben uns entschieden, dass hier, wenn eine Situation entsteht, in der man schnell entscheiden muss, wer jetzt den Vorsitz übernimmt, dann ist dies jeweils der lebensälteste Stadtrat, der anwesend ist.
Julia: Damit haben wir den, äh, Tagesordnungspunkt 5 abgeschlossen und sind übergegangen zur Satzung, zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger und Gemeindebürgerinnen. Was heißt denn das jetzt?
Martina: Das heißt, dass, äh, dieses örtliche Gemeindeverfassungsrecht, es gibt dafür einiges, eine Vorlage, eine bayerische Vorlage und jeder Ort muss, äh, diese Vorlage und diese Punkte auf sich und seine Bedürfnisse zuschneiden. Und, äh, das wird hier im Gemeindeverfassungsrecht noch einmal diskutiert.
Julia: Ja, und hängt dann ja auch zusammen mit dem nächsten Tagesordnungspunkt, dem Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat, in der wiederum dann geregelt wird, was passiert im Stadtrat, also wer ist dort, was gibt es für Regeln.
Martina: Ja, ja, wie wird die Sitzung eingeladen, wie läuft die Sitzung ab, welche Anträge gibt es. Es gibt auch Geschäftsordnungsanträge, die praktisch zu verwenden sind, wie ein Werkzeug für eine Stadtratssitzung. Und, äh, diese Sachen sind alle festgelegt in diesen beiden, also im Gemeindeverfassungsrecht und dann in der Geschäftsordnung. Beides ist nachzulesen, sobald es auf die Homepage der Stadt gestellt wird, was dort alles entschieden wurde. Interessant vielleicht bei diesen beiden Dingen ist, dass entschieden wurde, wie groß die Ausschüsse werden. Es wurde entschieden, wie groß eine Fraktion sein muss, mindestens, um als Fraktion zu gelten. Und es wurde entschieden, welche Ausschüsse es in der Stadt in der nächsten Legislatur geben wird und wie diese besetzt sein werden. Da gibt es verschiedene Zählverfahren, Prinzipien und da haben wir uns entschieden, so, dass letztlich für die Grünen in jedem Ausschuss, den es gibt, zwei Personen sitzen. Außer im Rechnungsprüfungsausschuss, der insgesamt etwas kleiner ist. Da haben wir nur eine Person. Auch dies kann man nachlesen und es wird sicher auch veröffentlicht, wer wie in welchen Ausschüssen sitzt.
Julia: Genau, normale Ausschüsse sind ja mit acht Personen insgesamt gesetzt. (.)
Martina: Dann ging es noch um die Niederschriften, wie Protokoll geführt wird. Wir haben ja einen Protokollanten im Stadtrat, der mitschreibt und da ging es dann darum, wie veröffentlicht wird. Und es ist leider so, und hier kommen unsere Perspektiven ins Spiel, zu unserem Bedauern muss eine Bürgerin oder ein Bürger, der sich interessiert, was bei der Sitzung rausgekommen ist, tatsächlich ins Rathaus gehen, um dort Einsicht zu nehmen. Oder natürlich kann er als Publikum bei der Stadtratssitzung dabei sein. Und wir würden uns freuen, wenn es eine möglichst umfassende Veröffentlichung der normalen Sitzung gibt auf der Homepage der Stadt. Das haben wir auch eingefordert. Hier ist der Datenschutz leider etwas im Wege, aber wir werden da dranbleiben, oder?
Julia: Unbedingt. Das ist uns sehr wichtig. Mit deswegen machen wir ja auch diesen Podcast, damit eben ein bisschen mehr darüber bekannt wird, was eigentlich so im Stadtrat vor sich geht.
Martina: Ja, können wir zum nächsten Punkt übergehen.
Julia: Ja.
Martina: Und dann kam es zur Bildung und Besetzung von den vorher geschaffenen Ausschüssen. Und da haben wir, wie gesagt, in jedem Ausschuss zwei Personen. Du bist mit mir im Bauausschuss, wo wir auch schon in der letzten Legislatur waren. Wir finden das sehr spannend. Ich finde es spannend. Ich glaube, du auch, oder? Absolut.
Julia: Ich finde es ganz interessant, immer mitzukriegen, auch was wird in Stadtbergen so gebaut. (.) Und auch mitzukriegen, was sind denn Anliegen, wo hat sich auch was verändert im Bauwesen? Wie wird vielleicht jetzt anders gebaut? Oft kommen dadurch ja auch eben Anfragen auf uns zu, ob denn auch Abweichungen von bestehenden Regelungen möglich sind. (.) Und ich freue mich auch, in den Sicherheits-, Wohnungs- und Verkehrsausschuss gehen zu dürfen.
Martina: Ja, stimmt. Da bist du neu.
Julia: Der ist ganz neu für mich. Und da bin ich auch schon sehr gespannt, ob die Themen dort dann anders gehandhabt werden als im Bauausschuss.
Martina: Ja, wir haben den Verwaltungsausschuss mit zwei Personen, den, wie du gerade gesagt hast, den Sicherheits-, Wohnungs- und Verkehrsausschuss, den Kultur- und Soziales-Ausschuss, den Bauausschuss. Habe ich jetzt einen vergessen?
Julia: Den Rechnungsprüfungsausschuss eben, den wir vorher schon mal genannt haben. Und dann gibt es noch andere Positionen, wie eben Beiräte. Ich freue mich auch wieder, als Vertretung der Grünen-Fraktion im Jugendbeirat tätig sein zu dürfen.
Martina: Ja, wir haben ja, also ich glaube, da bist du aus unserer Fraktion auch die Bestmögliche im Jugendbeirat.
Julia: Es freut mich, dass du es so siehst.
Martina: Ja, und dann haben wir natürlich unzählige Stellen, städtische Einrichtungen und auch Einrichtungen, die der Stadt dienlich sind, aber vielleicht von anderen Trägern finanziert und verwaltet werden. Für all diese Einrichtungen haben wir Pfleger und Pflegerinnen gesucht. Für die meisten nicht aus jeder Partei einen, sondern wir haben versucht, mit dem gesamten Stadtrat diese Stellen so zu besetzen, dass überall ein Ansprechpartner im Stadtrat sitzt. Zum Beispiel die Kindertagesstätte Deuringen. (.) Dort ist jetzt auch ein grüner Stadtrat tätig, der Dr. Fabian Münch, der hat sich dafür bereit erklärt, kennt diesen Kindergarten auch gut aufgrund seiner Kinder. Und genauso haben wir einfach viele, viele Stellen verteilt im ganzen Stadtbergen und den Ortsteilen.
Julia: Ja, und da ist man auch gerne dann, wenn man schon im Stadtrat ist, Ansprechpartner, falls es mal, ähm, ja, Klärungsbedarf gibt. Und darf auch da gerne kontaktiert werden. Nochmal der Hinweis, dass wir auch gerne per E-Mail zu erreichen sind, unter anderem. Oder auch auf dem Stadtfest, was nächste Woche stattfindet, wenn ich hier schon mal mit ein.
Martina: Da gibt es am Samstagnachmittag einen Stand der Stadträte und Stadträtinnen. 
Julia: Jetzt sind wir schon bei Top, steht für Tagesordnungspunkt, 9.
Martina: Ja.
Julia: Von 11 beziehungsweise 12 Punkten angelangt. Da werden die zweiten und dritten Bürgermeisterinnen noch mal zu Eheschließungsstandesbeamten und Beamtinnen bestellt.
Martina: Ja, so sagt man da. Also hier in Stadtbergen ist es üblich, dass die beiden ehrenamtlichen Bürgermeister, Bürgermeisterinnen als Eheschließungsstandesbeamte tätig werden dürfen. Ja, dann haben wir ja noch einen ganz wichtigen Punkt für die Besetzungsliste gehabt im Tagesordnungspunkt 10.
Julia: Und das ist die Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden sowie deren Stellvertretung.
Martina: Ja. Das ist bei den Grünen noch mal ein bisschen anders. Genau, wir sind nämlich strukturiert von Bundesebene über Landesebene überall mit Doppelspitzen. Und der Stadtrat hat schon in der letzten Legislatur zugelassen, dass wir eine Doppelspitze benennen dürfen. Das ist nicht in jedem Stadtrat möglich.
Julia: Doch sind wir sehr dankbar. Wir sind nämlich sehr zufrieden mit eurer Arbeit bisher und lassen uns gerne weiter von euch in unserer Fraktion führen.
Martina: Das freut mich. Gehen wir zum nächsten Punkt. Tagesordnungspunkt 11 ist ein, ja, da geht es um einen ganz speziellen Ausschuss. Hier haben wir beschlossen, es reichen fünf Mitglieder aus dem Stadtrat. Und das Besondere an diesem Rechnungsprüfungsausschuss ist, dass der sich selbst einen Chef wählt. Das ist geworden die Frau Wenzel aus der CSU. Die ist jetzt Vorsitzende vom Rechnungsprüfungsausschuss geworden.
Julia: Das war es auch schon mit den Tagesordnungspunkten, die ein konkretes Thema hatten in der öffentlichen Sitzung. Dann gibt es allerdings immer noch einen letzten Tagesordnungspunkt, der heißt Verschiedenes.
Martina: Den gibt es immer, den gibt es öffentlich und nicht öffentlich. Ich muss mich jetzt gleich erinnern, ob [was war] in Verschiedenes, weil die sind nicht angekündigt, die Punkte, sondern der heißt einfach Verschiedenes. Und hier wird Verschiedenes vorgetragen, was den Stadträten und Stadträtinnen noch wichtig ist.
Julia: In der konstituierenden Sitzung haben wir jetzt zum Beispiel noch unseren Sitzplan besprochen.
Martina: Wir sind zu Ende damit jetzt und haben unseren allerersten Podcast gemacht, Jule. Ist ja schon irgendwie aufregend gewesen.
Julia: Ich muss schon zugeben, dass ich am Anfang etwas nervös war. Wir hoffen, dass es euch auch gefällt und freuen uns auch über Rückmeldungen.
Martina: Ich danke dir ganz herzlich. Ich danke dir. Ja, ich glaube zwei Wochen ist schon die nächste Sitzung. Danke fürs Zuhören. Tschüss.